Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen
INTENIUM GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Thorsten Kolisch, Konstantin Nikulin, Nils Wriedt, Neuer Pferdemarkt 1, 20359 Hamburg, Deutschland
(nachfolgend „Intenium“) und den Nutzern der von Intenium u.a. unter
www.deutschland-spielt.de angebotenen Leistungen.
Hierbei handelt es sich insbesondere um die Bereitstellung von Computerspielen zum Download,
interaktiven Diensten wie Foren, Chatrooms und Gewinnspielen. Die Benutzung
erfolgt ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Bestimmungen. Dies gilt auch
für eine Nutzung von einem Ort aus, der außerhalb des Hoheitsgebietes der
Bundesrepublik Deutschland liegt.
Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Nutzers gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von Intenium ausdrücklich
schriftlich bestätigt wurden. Unsere Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn
Intenium in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bestimmungen sonst
abweichenden Bedingungen eines Nutzers die Leistungen vorbehaltlos erbringt.
Intenium ist nicht verantwortlich für die Angebote von Internetanbietern, auf die Intenium von ihren Seiten aus
verlinkt oder die Intenium als fremde Informationen ohne Kenntnis der Inhalte vorhält. Für diese Angebote gelten die
Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter.
Diese AGB regeln keine Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Internetzugang
der Nutzer, der Überlassung der Anschlüsse sowie der Kompatibilität der
Leistungen mit der Software Dritter (Browser, Zugangssoftware, Firewalls, etc.)
stellen können.
§ 2 Zugangsberechtigung und Registrierungsprozess zum Game Club
Grundsätzlich sind alle natürlichen Personen berechtigt, die von Intenium u.a. unter
www.deutschland-spielt.deangebotenen Dienste zu
nutzen. Um die Onlineangebote von Intenium umfassend nutzen zu können, muss der PC des Nutzers bestimmte technische
Systemvoraussetzungen erfüllen. Soweit die Spiele über ein soziales Netzwerk (z.B. StudiVZ, SchülerVZ oder Facebook)
gespielt werden, sind die Nutzer entsprechend auch für ihre dortige Mitgliedschaft und deren Nutzung allein selbst
verantwortlich. Nutzer können sich bei Intenium auch für eine entgeltliche Mitgliedschaft registrieren. Von der
Mitgliedsart hängt der Umfang der Nutzungsberechtigung ab. Über die Unterschiede und Kosten der verschiedenen
Mitgliedschaften können Nutzer sich durch Abruf des VIP F.A.Q informieren.
Um die Vorteile der entgeltlichen Mitgliedschaft im Game Club nutzen zu können, muss der Nutzer sich
registrieren. Um sich als Mitglied im Game Club registrieren zu können, muss ein Nutzer aufgrund der
erhobenen Mitgliedsbeiträge mindestens 18 Jahre alt sein oder eine Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vorweisen.
Im Übrigen wird auf die in § 11 enthaltenen Sonderbestimmungen für entgeltliche Mitgliedschaft
im Game Club verwiesen.
Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen eines Registrierungsprozesses seine korrekten Daten anzugeben. Sofern sich
die bei der Registrierung abgefragten Angaben zu einem späteren Zeitpunkt ändern, ist der Nutzer verpflichtet,
Intenium hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Der Nutzer garantiert mit der Registrierung, dass die
Informationen, die er im Zuge seiner Registrierung, im Rahmen anderer Interaktionen oder anderen Mitgliedern von
Intenium übermittelt, richtig und vollständig sind. Der Nutzer darf insbesondere keinen falschen Namen,
E-Mail-Adresse, Postanschrift, Kontoverbindungs- und Kreditkartenangaben angeben oder sonstige falsche Informationen
verwenden, wenn er die Dienste von Intenium nutzt.
Der Nutzer ist im Übrigen verpflichtet, seine im Rahmen der Registrierung erlangten persönlichen Zugangsdaten
(Benutzername und Passwort) sicher aufzubewahren und darf diese nicht an Dritte weitergeben oder übertragen. Sofern
der Nutzer die Nutzung seiner Zugangsdaten durch einen Dritten vorsätzlich oder fahrlässig verschuldet hat, haftet
er gegenüber Intenium für jeden mittels der unbefugten Verwendung verursachten Schaden.
Die Nutzung kostenpflichtiger Inhalte von Intenium setzt zusätzlich die Inanspruchnahme eines mit Intenium
kooperierenden Zahlungssystemanbieters voraus. Dies erfordert unter anderem, dass der Nutzer mindestens 18 Jahre alt
ist oder eine Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vorweisen kann. Im Übrigen wird auf die in § 13 enthaltenen
Sonderbestimmungen für kostenpflichtige Angebote verwiesen.
§ 3 Zugangssperren und Einstellung von Angeboten
Sofern der Verdacht besteht, dass ein Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Angebotes von Intenium gegen
gesetzliche Vorschriften, diese Nutzungsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen eines etwaig gewählten
Zahlungssystemanbieters verstößt, ist Intenium berechtigt, die Angelegenheit zu klären. Der Nutzer ist verpflichtet,
Intenium in diesem Zusammenhang auf Rückfrage von Intenium umfassend Auskunft zu erteilen. Intenium ist berechtigt,
den Zugang des Nutzers bis zur Klärung der Angelegenheit vorläufig zu sperren, wobei diese vorläufige Sperrung
maximal 4 Wochen andauern darf. Intenium hat den Nutzer über die Aufnahme und das Ergebnis klärender Maßnahmen zu
informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Ergibt die Klärung der Angelegenheit, dass ein nicht
lediglich unerheblicher Verstoß des Nutzers vorliegt, ist Intenium berechtigt, dem Nutzer den Zugang dauerhaft zu
sperren und ihm eine Nutzung der Dienste von Intenium für die Zukunft zu untersagen.
Es besteht kein Anspruch des Nutzers, dass alle bei der Registrierung angebotenen Einzelangebote dauerhaft angeboten
werden. Intenium ist insbesondere berechtigt, einzelne Computerspiele und/oder Funktionalitäten des Angebotes
jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Ankündigung zu ändern oder aus dem Angebot zu entfernen. Dies gilt nicht
für bereits vom Nutzer erworbene Spiele. Eine besondere Sicherung der seitens des Nutzers eingestellten Inhalte
durch Intenium erfolgt nicht. Intenium empfiehlt dem Nutzer daher, die Inhalte selbst zu sichern.
§ 4 Regelungen zur Portalnutzung
Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Dienste von Intenium nicht gegen geltende Rechtsvorschriften
(z.B. Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen) und etwaige vertragliche Bestimmungen – insbesondere diese
Nutzungsbestimmungen und die Nutzungsbestimmungen eines gewählten Zahlungssystemanbieters – zu verstoßen.
Sämtliche auf den Seiten von Intenium veröffentlichten Inhalte, Spiele, Informationen, Bilder, Videos und
Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Auch die Rechte an der Gestaltung des Internetportals sowie der
verwendeten Software und Technologie stehen ausschließlich Intenium, den mit ihr verbundenen Unternehmen oder ihren
Kooperationspartnern zu.
Die Nutzung der Seiten von Intenium ist ausschließlich für den privaten und persönlichen Gebrauch gestattet. Jede
darüber hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Intenium. Dies gilt insbesondere
auch für die Aufnahme von Intenium Seiten in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung der Seiten auf CD-ROM,
DVD etc. sowie für die Nutzung der Intenium Seiten im Rahmen der Unterhaltung von Internetcafés,
Computerspielzentren oder sonstigen stationären Örtlichkeiten.
Die Nutzung von Software, die von Intenium weder zur Verfügung gestellt noch empfohlen wurde, ist für die Nutzung
der Dienste von Intenium nicht gestattet. Sofern Intenium einem Nutzer erlaubt, Software, Softwareaktualisierungen
oder Software-Patches (d.h. Korrekturauslieferungen für Software und Daten) oder andere Hilfsmittel und Tools von
Intenium herunterzuladen, gewährt Intenium diesem Nutzer eine einfache, befristete Lizenz zur Nutzung dieser
Software zu dem von Intenium im Zeitpunkt der Zurverfügungstellung beschriebenen Zweck. Der Nutzer ist nicht
berechtigt, Unterlizenzen zu vergeben oder anderen Benutzern den Zugang zu der Software gegen Entgelt zu gewähren.
Der Nutzer verpflichtet sich, die von Intenium zur Verfügung gestellte Software nicht zu kopieren, zu
vervielfältigen, zu übersetzen, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), den Quellcode aus ihr abzuleiten, sie
abzuändern, zu disassemblieren oder zu dekompilieren. Die Nichteinhaltung der unter diesem Abschnitt aufgeführten
Einschränkungen und Begrenzungen hat zur Folge, dass die unter diesen Bedingungen erteilte Lizenz dem Nutzer sofort
und automatisch entzogen wird.
Dem Nutzer ist es untersagt, die Dienste von Intenium zur Übermittlung von Umfragen, Preisausschreiben,
Pyramidenspielen, Kettenbriefen, Spamming, Scamming oder anderen Formen nicht erwünschter Nachrichten – gleich ob
kommerzieller oder nicht-kommerzieller Natur – zu verwenden und/oder personenbezogene Daten anderer Nutzer
(insbesondere E-Mail-Adressen und sonstige Anmeldungsdaten) durch Umgehung der Sicherungsvorkehrungen abzufangen
oder auf sonstige Weise zu sammeln. Es ist dem Nutzer insbesondere nicht gestattet, anderen Nutzern des
Onlineangebotes von Intenium unter Zuhilfenahme der technischen Infrastruktur von Intenium kommerzielle Werbung
zukommen zu lassen oder zugänglich zu machen. Diese Verbote umfassen insbesondere jede Form elektronischer
Kommunikationsmittel (z.B. E-Mail oder Forum-Chat) sowie die Gestaltung des Nutzerprofils innerhalb des Portals
www.deutschland-spielt.de. Es ist dem Nutzer
ferner untersagt, im Rahmen von
www.deutschland-spielt.de gewonnene Informationen
über Dritte zur Werbung auf anderen Kanälen zu nutzen.
Sofern ein Nutzer Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung des Angebotes von Intenium oder eines dort
integrierten Zahlungssystems durch andere Nutzer oder Dritte erhält, ist Intenium über einen entsprechenden Hinweis
dankbar (support@deutschland-spielt.de )
§ 5 Verantwortlichkeit des Nutzers für seine Inhalte
Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte (z.B. Texte, Fotos, Videos, Dateien, Software), die er an Intenium sendet oder
auf deren Webangebote, z.B. unter
www.deutschland-spielt.de, einstellt, allein
verantwortlich und übernimmt hierfür die volle Haftung. Intenium ist nicht verpflichtet, diese für Intenium fremden
Inhalte zu überprüfen und übernimmt daher keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Legalität der
Inhalte.
Intenium ist jedoch berechtigt, die Inhalte der Nutzer auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen
Nutzungsbedingungen zu überprüfen und, sofern aus Sicht von Intenium erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern
oder von der Website zu entfernen. Intenium wird Behörden von illegalen Aktivitäten der Nutzer in Kenntnis setzen
und eine Strafverfolgung solcher Nutzer umfassend unterstützen.
Der Nutzer, der eigene Inhalte an Intenium sendet oder auf deren Webangebote, z.B. unter
www.deutschland-spielt.de, einstellt, erklärt sich
durch die Einsendung bzw. Einstellung damit einverstanden, dass die entsprechenden Inhalte oder Auszüge von ihnen –
dem Zweck der Übermittlung entsprechend – gebührenfrei im Rahmen des Internetportals von Intenium vervielfältigt,
verbreitet, öffentlich wiedergegeben und ggf. anderen Nutzern zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden können.
Dieses Einverständnis kann der Nutzer gegenüber Intenium jederzeit durch Zusendung einer E-Mail an
support@deutschland-spielt.de widerrufen. Der
Nutzer ist damit einverstanden, dass eine Bezeichnung des Nutzers als Urheber der Inhalte im Rahmen ihrer Verwertung
nicht erfolgt.
Der Nutzer verpflichtet sich, innerhalb von
www.deutschland-spielt.de keine sittenwidrigen,
obszönen, pornographischen, gewalthaltigen, diskriminierenden, extremistischen oder politisch radikalen und
sonstigen rechtswidrigen Inhalte hochzuladen oder auf sonstige Weise an Intenium zu übermitteln oder auf solche zu
verlinken. Er verpflichtet sich ferner, hier keine Inhalte hochzuladen oder sonst zugänglich zu machen, die
Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Auf graphischen Inhalten (z.B. Fotos
oder Videos) abgebildete Personen müssen mit der Veröffentlichung einverstanden sein; bei abgebildeten Personen
unter 18 Jahren ist das Einverständnis des Erziehungsberechtigten erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich des
Weiteren, innerhalb von www.deutschland-spielt.de
keine unwahren, beleidigenden oder sonst ehrverletzenden Äußerungen zu tätigen oder entsprechende Inhalte an
Intenium zu übermitteln.
Der Nutzer verpflichtet sich bei Verstoß gegen eine in den vorgenannten Absätzen enthaltene Bestimmung, Intenium von
allen Ansprüchen Dritter freizustellen. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverfolgung und
-verteidigung. Weitergehende Ansprüche von Intenium bleiben hiervon unberührt.
Intenium behält sich das Recht vor, an Intenium übermittelte Inhalte nach freiem Ermessen und ohne Angabe von
Gründen nicht zu veröffentlichen oder eine erfolgte Veröffentlichung zu einem späteren Zeitpunkt einzustellen.
Intenium ist nicht verpflichtet, auf dem Postweg an Intenium übermittelte Beiträge an den Nutzer zurückzuschicken.
Dem Nutzer ist es untersagt, fahrlässig oder vorsätzlich etwaige Programmierfehler oder Fehlfunktionen der
Leistungen auszunutzen (sog. Bug-Using), durch deren Nutzung den Spielbetrieb zu stören, die Leistungen zu
manipulieren oder sonstige unzulässige Eingriffe vorzunehmen.
§ 6 Haftung
Intenium bemüht sich um größtmögliche Verfügbarkeit ihrer Angebote, kann aber aufgrund der Eigenarten und
Unsicherheiten des Internets sowie aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung, Updates etc.) eine ständige und
einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. Unterbrechungen und Einschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten können
daher nicht ausgeschlossen werden. Dementsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweiligen oder endgültigen
Nichtverfügbarkeit oder nur eingeschränkten Verfügbarkeit der Dienste herrühren, keine Haftung übernommen werden.
Insbesondere wird keine Haftung für Beschädigungen, Verluste oder Löschungen von Daten, die sich aus technischen
Störungen oder Verzögerungen, Viren oder ähnlichen Gründen ergeben, übernommen.
Intenium stellt im Rahmen ihrer Angebote eigene Informationen und Daten sowie Informationen und Daten von Nutzern
oder anderer Anbieter (etwa mittels Hyperlinks) zur Verfügung. Darüber hinaus empfiehlt Intenium zur Nutzung oder
Ergänzung ihres Angebots ggf. den Download und die Installation von Programmen anderer Anbieter. Diese Informationen
und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder
Vollständigkeit der Informationen berufen kann. Für Inhalte von Nutzern sowie für Inhalte, Programme und Webseiten
anderer Anbieter oder sonstigen Dritten übernimmt Intenium keine Haftung. Intenium übernimmt insbesondere keine
Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Inhalten, Programmen
und Webseiten Dritter, die Intenium empfiehlt oder auf die Intenium durch Verlinkung von den Intenium-Webseiten
verweist.
Eine Haftung von Intenium für den Missbrauch mit persönlichen Zugangsdaten der Nutzer durch Dritte, die diese sich
gegen den Willen und ohne Verschulden von Intenium zugänglich gemacht haben, ist ausgeschlossen.
Vorbehaltlich der Regelungen in den nachfolgenden Absätzen haftet Intenium zudem – gleich aus welchem Rechtsgrund
– nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Intenium, ihrer gesetzlichen
Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
Für Schäden, die durch grob fahrlässiges Verhalten von Erfüllungsgehilfen von Intenium verursacht wurden, wird die
Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertrages typischerweise
gerechnet werden muss.
Für Schäden, die durch Intenium, ihre gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen weder vorsätzlich
noch grob fahrlässig verursacht wurden, haftet Intenium nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird.
Wesentlich ist eine Verpflichtung, die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und auf
deren Einhaltung der Nutzer in besonderem Maße vertrauen darf. In diesem Fall gilt die Haftungsbeschränkung
bezüglich des zu ersetzenden Schadens nach Absatz (5) dieser Haftungsregelung entsprechend.
Eine eventuelle Haftung von Intenium für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus
der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den
vorstehenden Regelungen unberührt.
Soweit nach den vorstehenden Absätzen die Haftung von Intenium ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch
zugunsten der Mitarbeiter von Intenium bei deren direkter Inanspruchnahme durch den Nutzer.
§ 7 Computerviren
Intenium prüft ihre Angebote fortwährend durch sorgfältige Anwendung der neuesten Viren-Scanner-Technik. Trotz
Nutzung der zurzeit verfügbaren technischen und elektronischen Hilfsmittel ist es unter Umständen nicht möglich ist,
neueste, unbekannte Computerviren zu entdecken. Intenium weist den Nutzer daher darauf hin, dass das Angebot von
Intenium unter den vorgenannten Umständen nicht frei von Computerviren sein könnte. Intenium weist den Nutzer auch
darauf hin, dass (unerkannte) Computerviren erhebliche Schäden am Computersystem des Nutzers und zum Verlust von
Daten führen können.
§ 8 Epilepsiewarnung
Bei einzelnen Personen kann es zu epileptischen Anfällen oder Bewusstseinsstörungen kommen, wenn sie bestimmten
Blitzlichtern oder Lichteffekten ausgesetzt werden. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass diese Personen
bei der Benutzung von Computerspielen einen Anfall erleiden. Hiervon können auch Personen betroffen sein, die bisher
keine epileptischen Anfälle hatten. Falls bei einem Nutzer oder einem seiner Familienmitglieder unter Einwirkung von
Blitzlichtern mit Epilepsie zusammenhängende Symptome (Anfälle oder Bewusstseinsstörungen) bereits aufgetreten sind,
sollte er sich vor der Nutzung an einen Arzt wenden. Unabhängig davon sind auf jeden Fall bei der Verwendung eines
Video- oder Computerspieles folgende Regeln zu beachten: Nutzer sollten nicht spielen, wenn sie müde sind oder nicht
genug geschlafen haben. Außerdem sollten sie darauf achten, dass der Raum, in dem sie spielen oder die Anwendung
nutzen, gut beleuchtet und belüftet ist. Intenium empfiehlt zudem, eine Spielpause von rund 10 Minuten pro Stunde
einzulegen.
§ 9 Widerrufsrecht
Sofern der Nutzer das Angebot von Intenium zu einem Zweck nutzt, der weder seiner gewerblichen noch seiner
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes
(§ 13 BGB) die folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seine Vertragserklärung (Erklärung zum Erwerb von Spielen und/oder Erklärung zur
Registrierung für die Mitgliedschaft im Game Club) innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in
Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 §3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten
an:
INTENIUM GmbH
Neuer Pferdemarkt 1
20359 Hamburg
Deutschland
Der Widerruf kann auch per Fax ( +49 (0)40 25494296 )
oder E-Mail ( support@deutschland-spielt.de )
an Intenium übermittelt werden.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, muss er Intenium insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Nutzer
die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den
Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für Intenium mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen
Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 10 Datenschutz
Bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Nutzers verpflichtet sich Intenium, die
gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz
(TMG), zu beachten, und die persönlichen Daten des Nutzers ausschließlich zu den in der Datenschutzbestimmung
angegebenen Zwecken zu speichern, zu verarbeiten und weiterzugeben.
Im Übrigen wird auf die
Datenschutzbestimmungen von
Intenium verwiesen, aus denen sich Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der
personenbezogenen Nutzerdaten ergeben.
§ 11 Ergänzende Bedingungen für die Mitgliedschaft im Game Club:
Die Mitgliedschaft im Game Club bietet zahlreiche Vorteile, über die sich der Nutzer durch Abruf des
F.A.Q. oder unter
www.deutschland-spielt.de/club/features
informieren kann.
Für die Mitgliedschaft im Game-Club wird ein Mitgliedschaftsbeitrag für jede Vertragsperiode erhoben. Es gilt die Höhe
der Mitgliedschaftsgebühr als vereinbart, die zum Zeitpunkt der Registrierung des Nutzers für die Mitgliedschaft im
Game Club unter
www.deutschland-spielt.de/club/register
für die gewählte Vertragsperiode angegeben und dem Nutzer im Rahmen der Registrierung im Game Club angezeigt wurde.
Für darauf folgende Vertragsperioden gilt die jeweils zum Zeitpunkt dieser Verlängerung der Mitgliedschaft (siehe dazu
§ 12 Abs. 2) unter
www.deutschland-spielt.de/club/register
angegebene Mitgliedschaftsgebühr für die Vertragsperiode als vereinbart, sofern diese von der ursprünglich
vereinbarten Mitgliedschaftsgebühr abweicht. Die angegebenen Mitgliedschaftsgebühren verstehen sich einschließlich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Mitgliedschaftsgebühr ist im Voraus zu entrichten. Für die erste Vertragsperiode erfolgt die Bezahlung im Rahmen
des Registrierungsprozesses.
Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Nutzers mittels einer der von Intenium bei der Registrierung angegebenen
Zahlungsarten (d.h. per Kreditkarte, per Lastschrift im Wege des Einzugsermächtigungsverfahrens oder über einen mit
Intenium kooperierenden Zahlungssystemanbieter). Im Übrigen wird auf die in § 13 enthaltenen Sonderbestimmungen für
kostenpflichtige Angebote verwiesen.
Sollten Intenium durch ein Verschulden des Nutzers oder durch von dem Nutzer zu vertretende mangelnde Kontodeckung
Rückbelastungen und/oder für Intenium damit verbundene Stornogebühren durch das spätere Stornieren von Lastschriften
entstehen, trägt der Nutzer diese Kosten. Intenium ist berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem
Mitgliedschaftsbeitrag von dem Konto des Nutzers durch abermaliges Abbuchen zu verlangen. Erfolgt die Zahlung der
Entgelte durch Lastschrift- oder Kreditkarteneinzug und es fallen Rücklastschriften an, so berechnet Intenium eine
Bearbeitungsgebühr in Höhe von 9,00 Euro pro Lastschrift bzw. Kreditkarteneinzug zuzüglich der für Intenium
angefallenen Bankgebühren. Dem Nutzer steht es in allen Fällen frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden
oder wesentlich niedriger ist.
§ 12 Vertragsdauer beim Game Club, Kündigung
Verträge über die Mitgliedschaft im Game-Club werden ab dem Zeitpunkt der Registrierung jeweils für den im Rahmen der
Registrierung gewählten Zeitraum (Vertragsperiode) fest abgeschlossen. Die Mitgliedschaft verlängert sich jeweils
automatisch um eine weitere Vertragsperiode, wenn sie nicht vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode mit einer Frist
von 4 Wochen schriftlich gekündigt wird.
Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbestimmungen verstößt und/oder
der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot von Intenium zu rechtswidrigen oder
für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.
Sämtliche Kündigungen nach diesen Nutzungsbedingungen haben durch eine schriftliche Mitteilung an die in Ziffer 8
genannte Adresse, E-Mail-Adresse oder Faxnummer zu erfolgen. Der Nutzer hat hierbei seinen Nutzernamen und seine bei
der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse mitzuteilen.
Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Nutzer-Account gelöscht und der Zugang zu den Leistungen von Intenium
gesperrt.
§ 13 Ergänzende Bedingungen für kostenpflichtige Angebote
Bestimmte Einzelangebote von Intenium sind kostenpflichtig. Das jeweilige Entgelt für den Erwerb von Spielen oder die
Gebühr für die Nutzung kostenpflichtiger Inhalte wird mit einem der für das entsprechende Angebot zur Verfügung
stehenden Zahlungssystemanbieter abgerechnet. Die angebotenen Zahlungsarten sind bei den einzelnen Angeboten
verschieden. Werden mehrere mögliche Zahlungssystemanbieter für die Bezahlung eines Angebotes angezeigt, hat der
Nutzer unter ihnen die freie Wahl.
Der Nutzer muss den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des von ihm gewählten Zahlungssystemanbieters, auf die an
gegebener Stelle explizit verwiesen wird, zustimmen.
Das Vertragsverhältnis über die Nutzung kostenpflichtiger Angebote von Intenium kommt durch die Anmeldung bei dem
gewählten Zahlungssystemanbieter, der Zustimmung zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und der jeweiligen Annahme
durch Intenium zustande. Die Annahme durch Intenium erfolgt durch den Zugang einer Bestätigungs-E-Mail von Intenium,
spätestens jedoch mit Eröffnung des Zugriffs auf das kostenpflichtigen Angebot.
Wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt bzw. Zahlungsaktionen des Nutzers nicht durchgeführt
oder rückbelastet werden, ist Intenium – vorbehaltlich weitergehender Ansprüche – berechtigt, den Zugang des Nutzers
bis zum Begleichen der Forderungen zu sperren. Intenium behält sich das Recht vor, für die Durchführung des Inkassos
entsprechende Unternehmen zu beauftragen.
§ 14 Gerichtsstand/ Anwendbares Recht
Für Kaufleute ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder
unmittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Auf die Rechtsbeziehung zwischen dem Nutzer und Intenium findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
§ 15 Schlussbestimmungen
Aufrechnungsrechte sind gegenüber Intenium ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Forderungen gegen Intenium, die
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von Intenium anerkannt worden sind.
Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können Intenium gegenüber nur insoweit geltend
gemacht werden, als sie auf Ansprüchen des Nutzers aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen, aus dem Intenium
Zahlungsansprüche gegenüber dem Nutzer geltend macht.
Die Abtretung und/oder Übertragung von Rechten und/oder Pflichten aus diesem Vertrag durch den Nutzer bedarf der
vorherigen schriftlichen Zustimmung von Intenium.
Sofern Intenium bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung durch einen Nutzer weder Ansprüche gegen diesen noch
sonstige Rechte geltend macht, hat dies keinen Einfluss auf das Recht von Intenium, bei einem erneuten Verstoß die
entsprechenden Ansprüche und sonstigen Rechte geltend zu machen.
Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbestimmungen, Nebenabreden, Erklärungen oder sonstige Vereinbarungen
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies
nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die
rechtlich möglich ist und der unwirksamen Bestimmung inhaltlich am nächsten kommt und den wohlverstandenen
wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien an der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Entsprechendes
gilt für eventuelle Regelungslücken.
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